06:20 Uhr: ➤ Ostbeauftragter befürchtet starke Delta-Welle in neuen Bundesländern
04:06 Uhr: RKI registriert 5.638 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 27,6
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➤ Ostbeauftragter befürchtet starke Delta-Welle in neuen Bundesländern
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang. Er lässt sich nicht wegdiskutieren", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).
Die allermeisten AfD-Funktionäre gingen aggressiv gegen das Impfen sowie gegen sämtliche Corona-Maßnahmen vor - "ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump". Er gehe deshalb davon aus, "dass wir in Ostdeutschland im Herbst aufgrund der Delta-Variante eine Corona-Welle sehen werden, die das Gesundheitssystem erneut an seine Grenzen bringen wird".
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel bekräftigte ihre Ablehnung zu unterschiedlichen Regelungen für geimpfte und ungeimpfte Menschen in der Corona-Politik. "Wir sind für die Freiheit für alle Bürger, egal ob geimpft oder ungeimpft", sagte sie den Funke-Zeitungen. Mit Hygiene- und Abstandsregeln könne man schon sehr viel abfangen. Die Maßnahmen der Bundesregierung dagegen seien völlig überzogen.
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Studie: Coronakrise dürfte Grundsteuererhöhungen auslösen
08:00 Uhr: Die Coronakrise dürfte weitere Erhöhungen der Grundsteuer in deutschen Kommunen auslösen. Diese Erwartung äußerte die Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) in einer am Donnerstag verbreiteten Studie.
"Allzu viele Möglichkeiten, ihre Einnahmesituation zu verbessern, haben die Kommunen nicht", erklärte Mattias Schneider, Leiter des Bereichs Government & Public Services bei EY. "Die Grund- und die Gewerbesteuer sind die wichtigsten eigenen Einnahmequellen der Kommunen." Wer nicht wolle, dass wichtige Gewerbesteuer-Zahler abwanderten, werde zunächst die Grundsteuer heraufsetzen, meinte der Experte.
Grund- und Gewerbesteuer können von Städten und Gemeinden selbst über die sogenannten Hebesätze festgelegt werden. Die Gewerbesteuer müssen Unternehmen zahlen - wie hoch sie ist, ist auch ein wichtiger Standortfaktor. Die Grundsteuer - in diesem Fall die Grundsteuer B - wird auf bebaute und bebaubare Grundstücke erhoben und von Eigentümern bezahlt - oder auf Mieter umgelegt.
Zwischen 2014 und 2019 sei der Anteil der Kommunen, die den Grundsteuer-Hebesatz erhöhten, gesunken, heißt es in der Studie. Im Corona-Jahr 2020 erhöhte sich dieser Anteil jedoch um einen Punkt auf zehn Prozent. Für die kommenden Jahre erwartet Schneider einen weiteren Anstieg.
In Nordrhein-Westfalen war die durchschnittliche Grundsteuer-Belastung mit 212 Euro pro Bürger für ein Flächenland besonders hoch. In Bayern kamen die Menschen günstiger weg - im Schnitt wurden 139 Euro fällig. In Brandenburg waren es demnach nur 108 Euro. Bundesweit lag der Durchschnittsbetrag bei 172 Euro, das waren drei Euro mehr als im Vorjahr.
Erstmals seit einem Jahr Corona-Fall in Canberra: Eine Woche Lockdown
05:50 Uhr: Nach Melbourne und Sydney müssen auch die Bewohner der australischen Hauptstadt Canberra mindestens sieben Tage lang in einen Lockdown. Zuvor sei in der Stadt erstmals seit einem Jahr ein Corona-Fall bestätigt worden, teilten die Behörden am Donnerstag mit. Es ist das erste Mal seit Beginn der Pandemie, dass in Canberra und der Region Australian Capital Territory (ACT) wieder strenge Maßnahmen verhängt werden, wie die Zeitung "The Age" berichtete. Die Menschen dürfen nur noch in Ausnahmefällen ihre Häuser verlassen.
Die Regeln sollten um 17 Uhr (Ortszeit) in Kraft treten. "Dies ist bei weitem das schwerwiegendste Risiko für die öffentliche Gesundheit, dem das ACT in den letzten zwölf Monaten ausgesetzt war", hieß es in einer Mitteilung des örtlichen Gesundheitsministeriums.
Der Ende Juni verhängte Lockdown im Bundesstaat New South Wales mit der Millionenmetropole Sydney war zuletzt bereits bis Ende August verlängert worden. Die Behörden verzeichneten hier am Donnerstag mehr als 340 neue Fälle. In Melbourne waren die Maßnahmen am Mittwoch um eine Woche verlängert worden.
Australien mit seinen 25 Millionen Einwohnern war wegen extrem strikter Regeln lange sehr erfolgreich im Kampf gegen die Pandemie. Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante häufen sich nun aber die Lockdowns. Bisher sind nur 19 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.
RKI registriert 5.638 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 27,6
04:06 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter an. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von Donnerstagmorgen lag sie bei 27,6 - am Vortag hatte der Wert 25,1 betragen, vor einer Woche lag er bei 19,4.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 5.638 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04:03 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 3.539 Ansteckungen gelegen.
Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben nun weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 17 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 26 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.805.063 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.673.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.834.
Impfstoff-Vernichtung hält sich in Grenzen
04:00 Uhr: Trotz nachlassender Impfbereitschaft in Deutschland musste die Hälfte der Bundesländer bislang keine ungenutzten oder abgelaufenen Impfdosen in nennenswertem Umfang vernichten. Bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur gaben 7 der 16 Landesregierungen an, dass eine Entsorgung von Corona-Impfstoff weitgehend vermieden werden konnte. "Zu keinem Zeitpunkt musste Impfstoff vernichtet werden, weil er wegen ablaufender Haltbarkeit nicht genutzt werden konnte", versicherte etwa die Hamburger Gesundheitsbehörde.
Im Gegensatz dazu haben die Impfzentren in Bayern bereits rund 53.000 ungenutzte Impfdosen entsorgt - deutlich mehr als die anderen Bundesländer. So meldet Brandenburg lediglich rund 5.500 verfallene Impfdosen, Baden-Württemberg hat bislang 4.000 Dosen Astrazeneca entsorgt. In anderen Ländern war allenfalls von einigen hundert Fällen die Rede.
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