Analyse | AfD-Parteitage in Berlin
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"Normal" - aber nicht regierungsfähig
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dpa/Jörg Carstensen
20.06.21 | 13:24 Uhr
Nach drei Parteitagen in Folge hat die Berliner AfD nun Spitzenkandidatin, Bundestagskandidaten und ein Wahlprogramm. Damit ist die Partei nach langen Grabenkämpfen handlungsfähig - aber ohne Regierungsoption.
Von Agnes Sundermeyer
Sie hat die Lage im Griff - und ihre Partei offensichtlich auch. Klar wird das gleich am Anfang des ersten digitalen Parteitages der Berliner AfD. Landeschefin Kristin Brinker sitzt konzentriert und ruhig am ovalen Konferenztisch der Bundesgeschäftsstelle. Nach ein paar technischen Holperern läuft die Videokonferenz mit den etwa 130 Delegierten, die an ihrem PC zu Hause über das Wahlprogramm abstimmen.
dpa/Annette Riedl
Online-Parteitag
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Die Berliner AfD hat auf einem Parteitag am Samstag die wichtigsten Positionen für die Abgeordnetenhaus im Herbst festgelegt. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Inneren Sicherheit und der Bildung.
Die erste inhaltliche Klippe hat Brinker gerade auch umschifft. Gleich zu Beginn beim Thema Familie gibt es eine heftige Grundsatzdiskussion. Ausgelöst durch einen mittlerweile bekannten Quertreiber: Der Reinickendorfer Ordnungsstadtrat Sebastian Maack, der den Ruf hat, der eigentliche starke Mann bei den Hardlinern der Partei zu sein, greift die Antragskommission scharf an – und damit auch den Landesvorstand um Kristin Brinker. Schon bei der Abstimmung über die Bundestagsliste am vergangenen Wochenende hatte Maack den Parteitag mit einer Kampfkandidatur gegen Beatrix von Storch auf Platz 1 aufgemischt.
Sein Vorwurf: Der Ursprungstext des Ausschusses für Familie sei zu sehr verändert worden. "Wie wollen wir es haben in Zukunft: Dass die Landesfachausschüsse das Programm machen oder eine Antragskommission des Landesvorstandes?" Der Vorsitzender der Antragskommission betont, man habe vor allem einen Vergleich der "Indoktrinierung" von Kindern mit dem "Dritten Reich" herausgenommen, "weil wir sowas einfach nicht wollen". Es schnellen digitale Handzeichen hoch, eine Grundsatzdiskussion entbrennt, die den Zeitrahmen zu sprengen droht. Kristin Brinker tritt bestimmt ans Rednerpult. Alle Vorschläge seien berücksichtigt worden. Es habe nur redaktionelle Glättungen gegeben. Diskussion beendet, der Parteitag kann weitergehen.
dpa
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Von der Ein-Themen-Partei zum "Voll-Sortimenter"
Größere Streitpunkte gibt es danach nicht mehr. Diskussionen um "Inklusion" oder Videoüberwachung werden hitzig, aber nicht so ausufernd geführt, dass es das Ziel in Gefahr brächte. Am Ende des Abends verabschieden die Delegierten das Programm mit knapp 98 Prozent Zustimmung. Auf gerade mal gut 40 Seiten werden alle Politikfelder angesprochen, es geht längst nicht mehr nur um das Migrationsthema.
Die AfD, so freut sich der Vorsitzende der Antragskommission, Abgeordneter Martin Trefzer, sei nun endlich breiter aufgestellt: "Wir sind jetzt wirklich Voll-Sortimenter geworden, wir werden alle wesentlichen landespolitischen Themen mit diesem Programm abdecken, eben auch Wirtschaft, Finanzen, Bauen und Verkehr. Auch Bildung und Kultur. Es ist alles drin."
Alles drin – nur "normal" muss es sein
Profilieren will sich die AfD im Wahlkampf vor allem über die Themen Familie, Bildung und innere Sicherheit. Unter dem Motto "Berlin. Aber normal" steht das Wahlprogramm. Beim Thema Familie heißt das: Zurück zum klassischen Familienbild, Vater-Mutter-Kind. Mithilfe eines Landes-Erziehungsgehaltes sollen den Eltern drei Betreuungsjahre zu Hause bezahlt werden.
Auch Kita und Schulunterricht sollen wieder "normal" werden. Also keine sexuelle Früherziehung, keine "Indoktrinierung" bei Themen wie Klimaschutz oder Genderfragen. Bei der inneren Sicherheit setzt die AfD auf "harte Hand". Mehr Videoüberwachung, mehr Kompetenzen für die Polizei, schnellere Abschiebungen und ein härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität sind die Forderungen.
dpa/Christoph Soeder
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Die Landesvorsitzende bringt noch ein anders Thema ins Spiel. Zum "normalen" Leben gehöre auch, "das Ausspielen von Radfahrern und Autofahrern untereinander" zu beenden. Zur Begründung spielt Brinker dann allerdings wieder die eine gegen die andere Seite aus: Nur Radfahrer würden "extrem protegiert", zu Lasten der Autofahrer. "Wir brauchen auch eine Gesamtplanung für den Lieferverkehr und mehr als ein paar aufgemalte rote Linien. So etwas finden wir schlecht und das hat mit Normalität nichts zu tun".
Landesvorsitzende Kristin Brinker hat geliefert
Dass im Wahlprogramm oft Details und Zahlen fehlen, vieles schlagwortartig bleibt - der Landesvorsitzenden kann es egal sein. Sie hat geliefert und ihren Landesverband durch einen Parteitags-Marathon geführt. Nach drei Parteitagen an drei Wochenenden hintereinander hat die Partei nun das Spitzenpersonal für die Wahlen und ein Programm, mit dem sie in den Wahlkampf gehen kann. Mit diesem Versprechen ist Kristin Brinker als Landesvorsitzende angetreten und hat damit die AfD nach langen Grabenkämpfen mit ihrem parteiinternen Rivalen Georg Pazderski wieder handlungsfähig gemacht. Der Burgfrieden mit dem amtierenden Fraktionschef Pazderski, der nun für den Bundestag kandidiert, sichert ihr vermutlich den Fraktionsvorsitz.
dpa
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Teilweise weit weg von bürgerlicher Mitte
Handlungsfähig ist die AfD damit, regierungsfähig aber nicht. Denn es gibt keine Koalitionspartner, die mit der AfD regieren wollen. Die Partei, die die bürgerliche Mitte repräsentieren möchte, ist zudem ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Eine offizielle Bewertung steht noch aus und hängt wie ein Damokles-Schwert über der Partei. Kristin Brinker hat sich mit den Stimmen der Vertreter des offiziell aufgelösten, rechtsextremen "Flügels" wählen lassen, die auch der Verfassungsschutz im Blick hat. Statt einer Abgrenzung hat sie sie sogar in den Vorstand eingebunden. Einen Widerspruch zur "Bürgerlichkeit", die sich ihre Partei gern auf die Fahnen schreibt, sieht sie nicht. Auf den Listen für die Wahlen seien "ganz viele potenzielle Kandidaten, die das bürgerliche Gesicht leben und insofern sehe ich das ganz optimistisch, dass wir viele Wähler überzeugen."
"Ganz viele" bürgerliche Kandidaten - aber alle sind es eben nicht. Der Landesvorsitzenden scheint das jedoch zu reichen. Es ist wohl die größte Hürde auf dem Weg, regierungsfähig zu werden.
Sendung: Inforadio, 19.06.2021, 18:50 Uhr
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Antwort auf [Torsten] vom 20.06.2021 um 20:14
"Normal" - aber nicht regierungsfähig - wer legt das fest?Ist In der heutigen Zeit "Normal" schon ein Indiz dafür?"Nun, wer keine Probleme damit hat, daß da einige die Normalität für sich gepachtet haben wollen und damit abweichende Meinung als Unnormal bezeichnen, wer damit keine Probleme hat, der sollte sich nicht wundern, wenn er eines Morgens aufwacht und die Straßen sind braun.
Antwort auf [Elias] vom 20.06.2021 um 21:11
Ich bewege mich in keinen Keisen.Ja, um zu verstehen, müsste man das GG verstehen, zumindest sich die Mühe machen, vieleicht versteht man dann vovon die Rede ist, bzw. erfasst den Text richtig.
Berlin ist die strömungsförmlichste Stadt in Deutschland, war nicht immer so. Habe gerade einen Post zum Messerangriff im Gesundbrunnen verfasst, ich schreibe mal meinen gecancelte Bewertung nicht rein. Schaun wir mal.
Antwort auf [Tuffi] vom 20.06.2021 um 21:02
Woher stammt diese Erkenntnis? Aus ihrer Echokammer?
Antwort auf [KlausBaerbel] vom 20.06.2021 um 20:51
Bärbel,Ideologie/Gesinnung und politische Ausrichtung sind in einer Demogratie zwei paar verschiedene Schuhe. RRG, das sind drei Parteien mit teils weit auseinander triftenden politischen Ansichten. Aber auch mit Schnittstellen. Tja, in einer Demokratie müssen halt Mehrheiten beim regieren erkämpft werden, je mehr Parteien in den Parlamenten sitzen, umso höher die Wahrscheinlichkeit, dass Koalitionen gebildet werden müssen. Hier kann dann jede Partei, aber eben nur Teile der Vorhaben, mit einbringen, Pluralismus. Übrigens, der Höcke(das ist der, in dessen Zusammenhang man "Faschist" sagen darf), das schreibt er in seinem Buch, würde, wenn die afd an die Macht käme, nur andere Parteien akzeptieren, die auf afd-Linie sind, ansonsten verbieten. Naja, Medien müssten "ausgemistet" werden von unliebsamen Journalisten, von Lagern für Migranten und Andersdenkenden ist auch die Rede.Klar darf sich eine undemokratische afd auch zu einer demokratischen Wahl stellen, Aufklärung ist wichtig.
Antwort auf [Dagmar] vom 20.06.2021 um 16:29
Immer wenn man in ihren Kreisen nicht weiterweiß, dann zeigt man auf andere. Whataboutism nennt sich das.Und wer den Unterschied zwischen demokratischen Sozialimus und Sozialimus nicht verstanden hat, dem empfehle ich sich doch erst ein mal sachkundig zu machen, bevor man Blödsinn schreibt.In der rechtsextremen AfD befinden sich Rechtsextremisten, Faschisten, Rassisten und weitere die unsere Demokratie klar ablehnen, deshalb wird die AfD zur Gänze vom VS beobachtet.Ihr whataboutism wirft also ein deutliches Bild auf ihre Verfassungstreue und Gesinnung.
Antwort auf [Torsten] vom 20.06.2021 um 20:14
Der Wähler entscheidet schon lange nicht mehr, sonst gäbe es in Berlin Rot-Schwarz.
Antwort auf [Horst] vom 20.06.2021 um 17:02
Sie sind in Ihrer Diskussion inkonsequent. Sie behaupten, dass bei der AfD das Wahlprogramm Makulatur ist und die Ideologie im Mittelpunkt steht. Ihr eindeutiges Statement für RRG ist auch Ideologisch motiviert. Sie unterstellen der AfD etwas und handeln selbst nach dem was sie kritisieren. Jeder Bürger hat im September das Recht auf eine eigene Ideologie freie Wahlentscheidung und die Ergebnisse von RRG darf auch jeder für sich beurteilen
Antwort auf [Dagmar] vom 20.06.2021 um 16:29
Naja Dagmar,den Ruf vom "Wolf im Schafspelz" hat sich ja die afd/AgD erarbeitet, vor allem haben die die Nachweise selbst erbracht, antidemokratisch. Haben Sie Höckes Buch gelesen? Ist wie "Mein Kampf", zeitgemäß "light". Nun könnten Sie sagen, daß ist ja "nur" einer. Warum trennt sich die afd nicht von jemandem, der "Faschist " genannt werden kann? Das ist kein Demokrat. Nichts wird unternommen. Die Thüringer afd steht fest zu ihm, also auch zu seiner Gesinnung. Die Berliner und Brandenburger afd-Führung sind alle "geflügelte" Fans, bekommen auch von ihrer Basis Rückhalt.Übrigens, Dagmar, in Thüringen regiert ein Linker, ist deswegen dort eine sozialistische Diktatur ausgebrochen? Sicher, einiges hat er durchgesetzt, was dem Volk zugute kommt. Das mit den Kita-Plätzen, Abschaffung Straßenausbaugebuhr, als erster MP dort Abbau Schulden, Abbau Arbeitslosigkeit, Steigerung der Wirtschaftsleistung...nicht umsonst hat er als Person eine hohe Zufriedenheit in den Umfragen.
"Normal" - aber nicht regierungsfähig - wer legt das fest?Ist In der heutigen Zeit "Normal" schon ein Indiz dafür?Letztlich entscheidet der Wähler.Da ist es auch egal, wie der linke Demagoge Elias hier agiert und Andersdenkende diffamiert.Letztlich werden wir am 26.September sehen, ob es so weitergeht, wie bisher oder sich andere politischen Konstellation ergeben.Darauf hoffen ein nicht unbeträchtlicher Teil der Berliner Wähler.
Antwort auf [klumbum] vom 20.06.2021 um 19:07
"... für mich ist das der rechte Flügel von cdu/csu/fdp!" Ich bitte sie! Auch wenn sich in der rechtsextremen AfD viele abgehalfterte cDU und FDP Hinterbänkler wiederfinden lassen und ein von Stahl auch nicht ohne war, so sind hier ganz klare Tendenzen zu erkennen.Wo sonst findet man solche die man gerichtsfest als Faschist bezeichnen kann oder amtlich festgestellte Rechtsextremisten? Dann kommt noch die eindeutige Nähe, bzw. Überschneidungen zu rechtsextremen Gruppen dazu, wovon man nicht wenige beschäftigt, so z.B. im Bundestag.
Antwort auf [Elias] vom 20.06.2021 um 15:27
Auch wenn ich bei den Parolen voll bei Ihnen bin, so rate ich zur Vorsicht. Ich verstehe die Aufregung über die aFd nicht wirklich, für mich ist das der rechte Flügel von cdu/csu/fdp! Und solche, halten sich gerne Kampfhunde. Kampfhunde wiederum sehnen sich nach Führung, klaren Ordern und natürlich Kampf. Wird ́ Animal Farm ́ eigentlich noch in den Schulen behandelt!?
Wenns danach geht welche Partei regierungsfähig ist, hätten Linke, Grüne und SPD schon längst gefeuert werden müssen, und zwar achtkantig durch die geschlossenen Tür hindurch - ihre Regierungsunfähigkeit haben diese Parteien ja in den letzten Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Programm mit nur 40 Seiten - ausnahmsweise ist hier die AfD mal konsequent. Das eigene Programm bzw. Inhalte spielen für diese Politiker eh eine untergeordnete Rolle. Die Ideologie steht bei denen über alles. Und die politische Auseinandersetzung läuft über Provokationen. Ähnlich dürfte es bei vielen ihrer Wähler sein.Das gute ist, dass viele Stimmen für diese Partei / Politiker der CDU fehlen werden, was wiederum die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass Grüne stärkste Kraft werden und RRG fortgesetzt werden kann.
Antwort auf [Sobieski] vom 20.06.2021 um 13:46
Es ist klar, dass der gegenwärtige Zustand der Altparteien für die AfD ohnehin keine Regierungsoption ermöglicht. Ist denn das verabschiedete Wahlprogramm der Berliner AfD mal irgendwo im Original im Netz erhältlich?
Antwort auf [Sobieski] vom 20.06.2021 um 13:46
Sobieski,".. Wenn "keine Regierungsoption" und ein paar für den ÖR anrüchige Kandidaten inzwischen das Defätistischste sind, was sich über den AfD-Landesverband sagen lässt,.. "Irgendwie leben Sie nicht auf der Höhe der Zeit. Ich informierr mich vielseitig, AUCH beim ÖR, privaten Medien usw. Dann hab ich auch die Möglichkeit über Informationen, die die afd höchstselbst liefert, mir ein Bild über diese Truppe zu machen. Immerhin hat sie selbst hart daran gearbeitet und geliefert, dass der VS nach geltendem Recht und Gesetz gefordert ist in Richtung afd, oder besser AgD (Alternative gegen Deutschland) zu arbeiten. Längst nicht nur der ÖR, sondern renommierte Medien und die weitaus absolute Mehrheit des Volkes wissen nun, dass in der afd/AgD zweifelhafte Typen rumlaufen.
Antwort auf [Elias] vom 20.06.2021 um 15:27
Nicht zu vergessen, eine Partei die den demokratischen Sozialismus anstrebt, die ist sich voll bewusst, dass ein Sozialismus auf demokratischen wege nicht zu erreichen ist. Man kann überspizt sagen, es sind "W..fe im Scha..pelz..".Ergo, das demokratisch ist reine Makulatur.
Antwort auf [Martin Brack] vom 20.06.2021 um 15:24
Wer die Parallelen nicht sieht oder sehen will, der ist auf dem rechten Auge blind. Oder ist selbst rechtsextrem.https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-nutzt-goebbels-anspielung-beim-kyffhaeusertreffen-in-sachsen-anhalt-a-00000000-0003-0001-0000-000002539482
Tolle 40 Seiten. Hoffentlich lesen diese ganz viele Bürger und wählen die AFD.In diesem Sinne...habt einen sonnigen Sonntag und morgen einen schönen Arbeitstag.
Antwort auf [Mirko Dwilling-Haß] vom 20.06.2021 um 14:06
@ Mirko Dwilling-Haß: Zur Demokratie gehört aber auch, einer demokratisch gewählten Partei das Demokratieverständnis abzusprechen und sie somit für nicht wählbar zu halten. Wer das anders sieht, hat offensichtlich Demokratie nicht verstanden.
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